Wir werden häufig gefragt, warum wir keine Parteien in unserem Bündnis haben wollen. Oder warum wir fordern, dass die Radwege mindestens 2,30 m breit sind.
Auf diese und noch mehr Fragen findest du hier eine Antwort. Deine Frage ist nicht dabei? Dann schreib uns einfach. Eine Antwort bekommst du auf jeden Fall und vielleicht taucht die Frage auch bald hier auf.
Was ist überhaupt ein Radentscheid?
Der Begriff „Radentscheid“ hat sich für Bürgerbegehren durchgesetzt, mit denen sich Bürger:innen für eine bessere Fahrradinfrastruktur einsetzen. Im Rahmen eines Bürgerbegehrens formulieren die Initiator: innen verkehrspolitische Ziele. Werden ausreichend Unterschriften gesammelt, so müssen die Kommunen entweder die Forderungen annehmen oder sie den Bürger:innen im Rahmen eines Bürgerentscheids zur Abstimmung vorlegen. Angefangen hat alles mit dem „Volksentscheid Fahrrad“ in Berlin, für den 2016 in nur drei Wochen Sammelzeit über 100.000 Unterschriften gesammelt wurden. Inspiriert von diesem großen Erfolg, sind seitdem viele andere Städten nachgezogen. Hier findest Du Informationen zu weiteren Radentscheiden und ähnlichen Initiativen:
- ADFC: Radentscheide in Deutschland
- Aufbruch Fahrrad
- Radentscheid Aachen
- Radentscheid Bamberg
- Radentscheid Bielefeld
- Radentscheid Bonn
- Radentscheid Darmstadt
- Radentscheid Essen
- Radentscheid Frankfurt
- Radentscheid Kassel
- Radentscheid München
- Radentscheid Rostock
- Radentscheid Stuttgart
- Radentscheid Tübingen
Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?
Ein Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Bürger:innen unterzeichnen dazu einen gemeinsamen Antrag, auf dem die politischen Forderungen vermerkt sind – in unserem Fall die Unterschriftenliste. Diese Listen werden von uns gesammelt und, sobald genügend Unterschriften vorhanden sind, bei der Stadt eingereicht. Die Stadtverwaltung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist. Der Gemeinderat kann anschließend unsere Ziele beschließen oder ablehnen. Lehnt er die Ziele ab, folgt in der Regel ein Bürgerentscheid. Weitere Informationen zu Bürgerbegehren findest du auch auf der Website der Stadt Heidelberg.
