„Ein Bürgerentscheid ist kein Selbstzweck“

Radentscheid Heidelberg meldet Zwischenerfolg

Über 10.000 Heidelberger:innen unterstützen den Radentscheid Heidelberg. So viele Unterschriften hat das Bündnis seit Mai gesammelt und damit ausreichend viele, um ein Bürgerbegehren zur Radverkehrspolitik bei der Stadt Heidelberg einzureichen.

„Wir sind begeistert von dem Zuspruch, den wir von den Heidelberger:innen erhalten. ‚Wo kann ich unterschreiben‘, sagen die meisten, wenn sie hören, worum es uns geht“, sagt Larissa Weigel, eine der drei Vertrauenspersonen der Gruppe. „Unser selbstgestecktes Zeil von 10.000 Unterschriften haben wir nun erreicht – auch dank der Unterstützung aus der Heidelberger Zivilgesellschaft und Wirtschaft.“

Einreichen will das Bündnis das Bürgerbegehren zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht. Neben dem aufwändigen Verfahren eines Bürgerentscheids sieht die Gruppe einen weiteren Weg: Der Gemeinderat könnte die Forderungen des Radentscheids in einem Grundsatzbeschluss übernehmen.

Gemeinsamer Gemeinderatsantrag könnte Verfahren beschleunigen

Rund zwei Drittel der Gemeinderatsfraktionen unterstützen laut Umfrage der Rhein-Neckar-Zeitung die Forderungen des Radentscheids grundsätzlich. Auch die Stadtverwaltung hatte viel Sympathie für die Forderungen geäußert. Allerdings hatte sie auch Zweifel angemeldet, ob die Forderungen des Radentscheids die in Baden-Württemberg hohen formalen Hürden nehmen könnte – jedoch ohne dies näher zu erklären.

„Ein Bürgerentscheid ist kein Selbstzweck, vor allem, wenn es vielleicht einen schnelleren Weg gibt. Mit diesem starken Mandat in der Hand überlegen wir nun genau, was die nächsten Schritte sind“, erklärt Dominic Egger, ebenfalls Vertrauensperson des Radentscheids.

„Unser Maßstab ist dabei: Was verbessert Radwege, Sicherheit und Komfort für Radfahrende am schnellsten und gleichzeitig substantiell? Hierzu sind wir mit Stadtverwaltung und den aufgeschlossenen Gemeinderatsfraktionen bereits im Gespräch“, ergänzt Anna-Lisa Kaltenbach, die dritte Vertrauensperson.